Becker Die Investitionskontrolle im Außenwirtschaftsrecht.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58704-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 341, 309 Seiten

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die Investitionskontrolle hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Bedeutungszuwachs in der M&A-Transaktionspraxis erfahren. Dabei haben sukzessive Verschärfungen der Investitionskontrolle und ihre Anpassungen an sich wandelnde realwirtschaftliche Gegebenheiten zu einem inkonsistenten Prüfregime geführt, das für internationale Transaktionen Rechtsunsicherheiten birgt.

Die vorliegende Monographie greift diese Problemlage in einer ganzheitlichen Analyse des Rechtsrahmens der Investitionskontrolle auf. Diese wird nicht nur in einen völker- und unionsrechtlichen, sondern auch ökonomischen Kontext eingebettet. Auf dieser Basis werden Rechtsunsicherheiten wie auch Wertungswidersprüche des gegenwärtigen Prüfregimes herausgearbeitet, denen konkrete Novellierungsvorschläge gegenübergestellt werden.

Autoren/Hrsg.

Becker, Frederike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Außenwirtschafts-, Zollverwaltungs- und Preisrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Problemstellung – Gang der Darstellung

1. Grundlagen des Außenwirtschaftsrechts
Einführung in den Regelungsgegenstand – Entstehungsgeschichte und Entwicklungslinien – Rechtsgrundlagen und Systematik – Behördenzuständigkeit – Zwischenfazit

2. Die Investitionskontrolle im (welt-)wirtschaftlichen Geflecht Ökonomische Perspektive und Einordnung in den volkswirtschaftlichen Hintergrund – Exkurs: Chinas expansive Wirtschafts- und Investitionspolitik

3. Rechtliches Instrumentarium der Investitionskontrolle
Normative Verankerung der Investitionskontrolle – Das Rechtsinstitut der Investitionskontrolle im Überblick – Relevanz der Investitionskontrolle für andere Rechtsgebiete – Weitere Regelungen zum Investitionsschutz

4. Das Prüfverfahren bei der sektorübergreifenden Investitionskontrolle
Formelle Kriterien – Die öffentliche Ordnung oder Sicherheit als materielles Kriterium – Rechtlicher Status während des Prüfverfahrens und Rechtsfolgenseite – Verfahrensaspekte und Rechtsschutzmöglichkeiten

5. Abschließende Bewertung der umfassenden Novellierung des AWG und der AWV 2020 Auswirkungen der Änderungen des AWG und der AWV zur Anpassung an die EU-Screening-VO – Bedeutung für die Transaktionspraxis – praktische Gestaltungshinweise im Erwerbsprozess

6. Reformbedarf der Regelungen zur sektorübergreifenden Investitionskontrolle
Formelle Kriterien – Materielle Kriterien – Abschließende Bewertung der Reformvorschläge bestehender Normen – Reserveoption: Staatlicher Auffangtatbestand

7. Unionsrechtliche Regelung zur Investitionskontrolle
Unionsweiter Überprüfungsmechanismus – Genese und höherrangige Vereinbarkeit des unionsweiten Überprüfungsmechanismus – Die wesentlichen Regelungen – Zwischenfazit – Konkrete Ergänzungsvorschläge

8. Schlussbetrachtung
Fazit und Ausblick – Thesen

Epilog

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Frederike Becker studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen. Die Erste Juristische Staatsprüfung legte sie 2017 ab. Im Anschluss daran verfasste sie ihre Dissertation unter der Betreuung von Professor Dr. Marcus Schladebach, LL.M. Von 2018 bis 2019 arbeitete sie promotionsbegleitend im Außenwirtschaftsrecht in einer international tätigen deutschen Anwaltssozietät mit Schwerpunkt im Wirtschaftsrecht. 2021 trat sie in den juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Celle ein.

Frederike Becker studied law at the Georg-August University in Göttingen and passed the First State Examination in Law in 2017. She then wrote her doctoral thesis under the supervision of Professor Dr. Marcus Schladebach, LL.M. From 2018 to 2019, she worked accompanying her doctoral thesis in foreign trade law at an internationally active German law firm specialized in commercial law. In 2021, Frederike Becker started her legal clerkship at the Higher Regional Court of Celle.