E-Book, Deutsch, Band 402, 184 Seiten, Gewicht: 1 g
Balzer Zugewinnausgleich und Unterhalt
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-53311-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Interdependenzen der Rechtsfolgen bei Trennung und Scheidung
E-Book, Deutsch, Band 402, 184 Seiten, Gewicht: 1 g
Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht
ISBN: 978-3-428-53311-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Zugewinnausgleich und Unterhalt sind zentrale Rechtsinstitute des deutschen Scheidungsfolgenrechts. Obgleich getrennt geregelt, ist es vielfach notwendig, bei ihrer Anwendung das jeweils andere Rechtsinstitut zu berücksichtigen. Dominik Balzer widmet sich der Frage, in welchen Konstellationen deren Zusammenwirken zu Problemen führt und wie diese zu lösen sind.
Ausgangspunkt ist das vom BGH postulierte sog. Doppelverwertungsverbot: Ein Ehegatte darf nicht zweifach, d. h. güter- und unterhaltsrechtlich, an einer Vermögensposition des anderen Gatten teilhaben. Dies ergibt sich aus dem Halbteilungsgrundsatz.
Betroffen sind etwa Abfindungen, Schulden und Unternehmensanteile. Das Problem ist nach den Regeln der elektiven Konkurrenz zu lösen: Soweit ein Vermögensposten tatsächlich ausgeglichen wurde, bleibt der Vermögensposten beim jeweils anderen Institut unberücksichtigt.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: 1. Einführung - 2. Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Doppelverwertungsverbot: Die Abfindungs-Entscheidung des OLG Frankfurt - Die Mitarbeiter-KG-Entscheidung des BGH - Rezeption und Weiterentwicklung des Doppelverwertungsverbotes - 3. Begründung und Rechtsnatur des Doppelverwertungsverbotes: § 1587 III BGB a.F. als Basis zur Begründung des Doppelverwertungsverbotes? - Das Verhältnis von Zugewinnausgleich und Hausratsverteilung - Verfassungsrechtliche Vorgaben - Anwendung der allgemeinen zivilrechtlichen Konkurrenzregeln - Zusammenfassung und Konsequenzen - 4. Abfindungen: Einleitung - Ansätze der Rechtsprechung - Lösungsansätze der Literatur - Eigene Lösung: Anwendung der Konkurrenzregeln - 5. Schulden: Einführung - Streitstand - Kredite zum Zweck der Vermögensbildung - Konsumkredite - Sonstige Verbindlichkeiten - Ergebnisse - 6. Vermögensstamm und Vermögenserträge: Einleitung - Die Rechtsprechung zur Doppelverwertung von Unternehmen - Bewertungsfragen als Doppelverwertungsproblem - Vermögen und Nutzungen im Lichte der Halbteilung - Verletzung der Halbteilung in besonderen Fällen - Problembeschreibung im Rahmen des Nutzungs- und Fruchtbegriffes des BGB - Betroffene Vermögensgegenstände - Negativvermögen - Quantifizierung des Verbrauchsanteils - Besonderheiten der Konkurrenzlösung bei der Verwertung von Vermögensstamm und -nutzungen - Zusammenfassung - Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick - Literaturverzeichnis - Sachwortregister
