Apel | Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 1328, 484 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Apel Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54855-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung

E-Book, Deutsch, Band 1328, 484 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

ISBN: 978-3-428-54855-2
Verlag: Duncker & Humblot
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Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäußerten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.

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Weitere Infos & Material


Einführung

1. Die Entwicklung des Wasserhaushaltsrechts im Kontext der Föderalismusreform 2006

2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Föderalismusreform

3. Die Bedeutung der Bundestreue und des Rechts der Europäischen Union für die Abweichungsbefugnis der Länder

4. Auslegungsleitlinien und Kompetenzverflechtungen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts

5. Verfassungsrechtliche Einzelfragen und prozedurale Probleme abweichender Landesgesetzgebung

6. Funktionen und Grundstrukturen der stoff- und anlagenbezogenen Bereichsausnahme

7. Die Dispositionsbefugnisse der Länder über das Wasserhaushaltsgesetz: Präzisierung und Zusammenführung

8. Die Einbindung der Verordnungsgebung in die Abweichungskompetenz

9. Die Zuständigkeitsverteilung für das wasserwirtschaftliche Verfahrensrecht

10. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis



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