Zur Ökonomik blockierender Patente

2000
ISBN: 978-3-8244-7181-2
Verlag: Deutscher Universitätsverlag

Buch, Deutsch, 137 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 202 g

Reihe: Ökonomische Analyse des Rechts

Wenn eine Erfindung nicht verwendet oder genutzt werden kann, da sie sonst eine andere patentierte Erfindung mitbenutzen würde, entsteht die Frage nach der optimalen juristischen Behandlungsdauer blockierender Patente. Das Nutzungsrecht der einen Erfindung wird durch das andere Patent immer dann blockiert, wenn zwischen den Patentinhabern kein Lizenzvertrag zustande kommt.

Dagmar Alpen erarbeitet Lösungsansätze für das Problem der blockierenden Patente, die innerhalb des deutschen Rechtssystems implementierbar sind. Die Situation der Behinderung durch ein Patent wird als Patentrennen mit asymmetrischer Anreizstruktur dargestellt und erlaubt, bei genauer Kenntnis des sozialen Wertes der abhängigen Erfindung, die Berechnung der sozial optimalen Lizenzgebühr.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Alpen, Dagmar

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Beziehungen des Rechts zu anderen Disziplinen
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftswissenschaften: Allgemeines
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung.- 2 Juristische Grundlagen.- 2.1 Welche Rechte verleiht ein Patent?.- 2.2 Wo gilt ein Patent?.- 2.3 Wie lange gilt ein Patent?.- 2.4 Lizenzen und Zwangslizenzen.- 2.5 Was passiert bei Patentverletzungen?.- 2.6 Der Schutzumfang eines Patents.- 3 Ökonomische Grundlagen.- 3.1 Innovation vs. Invention.- 3.2 Produkt- vs. Prozeßinnovationen.- 3.3 Das optimale Maß an Forschung und Entwicklung.- 3.4 Forschungskonkurrenz vs. Forschungsmonopol: Was ist besser?.- 3.5 Stand der ökonomischen Analyse abhängiger Patente.- 4 Ein Modell zur Bestimmung optimaler Forschungsanreize bei sequentiellen Erfindungen.- 4.1 Grobstruktur des Modells.- 4.2 Die Modellierung des Forschungsprozesses.- 4.3 Modellierung des Rennens um die abhängige Erfindung.- 4.4 Optimale Anreizstrukturen.- 5 Schlussbetrachtung.- 5.1 Stabilität des Modells.- 5.2 Kann die sozial optimale Lizenz auch durch Verhandlungen zwischen den Unternehmen erreicht werden?.- 5.3 Juristische Implementation.- 5.4 Grenzen des Modells.

Über Autor(innen)

Dr. Dagmar Alpen promovierte bei Prof. Dr. Horst Todt am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Hamburg. Heute ist sie Junior Analyst bei der Oppenheim Finanzanalyse GmbH in Köln.