Buch, Deutsch, Band 1, 458 Seiten, GB, Format (B × H): 146 mm x 211 mm, Gewicht: 602 g
Buch, Deutsch, Band 1, 458 Seiten, GB, Format (B × H): 146 mm x 211 mm, Gewicht: 602 g
Reihe: HSP – Heymanns Schriften zum Patentrecht
ISBN: 978-3-452-28232-3
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt.
Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen.
Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor.
Aus den Besprechungen:
»Für die neue Dissertations-Reihe ›Heymanns Schriften zum Patentrecht‹, der großer Erfolg zu wünschen ist, stellt Adams Werk einen sehr gelungenen Einstieg dar.«
Vorsitzender Richter am Landgericht München I, Dr. Matthias Zigann, Mitteilungen 7-8/15
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht
- Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
